Im Vorfeld der anstehenden Zwischenwahlen in den USA zeichnen sich laut aktuellen Demoskopen und Umfragen Gewinne für die Demokraten ab. Insbesondere im Repräsentantenhaus sehen die Prognosen die Demokraten derzeit vorne, was die Frage nach einer sogenannten „blue wave“ aufwirft. Diese Entwicklung stellt eine direkte Machtprobe für den amtierenden Präsidenten Donald Trump dar.
Sollten die Demokraten die Wahlen gewinnen, plant Donald Trump offenbar, seine politische Agenda verstärkt über präsidiale Erlasse durchzusetzen. Der Präsident lässt derzeit Vorhaben prüfen, die ohne die notwendige Zustimmung des Kongresses umgesetzt werden könnten. Damit will er seine Handlungsfähigkeit auch bei einer möglichen parlamentarischen Niederlage bewahren.
Neben der innenpolitischen Strategie stehen auch außenpolitische Verschärfungen im Fokus der kommenden Tage. Es wird berichtet, dass Trump beabsichtigt, den Krieg gegen den Iran wieder verstärkt aufzunehmen. Diese Eskalation könnte Teil eines größeren Plans sein, um trotz der politischen Lage im Inland eine starke Führungsposition zu demonstrieren.
Die kommenden Tage werden somit entscheidend dafür sein, wie Trump auf das Wahlergebnis reagiert und welche Erlasse er priorisiert. Während die Demokraten auf einen Sieg hoffen, bereitet das Weiße Haus bereits die rechtlichen und politischen Instrumente für ein Regieren gegen den Willen des Kongresses vor. Die Spannung vor den Midterms erreicht damit ihren Höhepunkt.
